Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 20.06.2013

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,49479
OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12 (https://dejure.org/2012,49479)
OLG Rostock, Entscheidung vom 02.10.2012 - 3 W 125/12 (https://dejure.org/2012,49479)
OLG Rostock, Entscheidung vom 02. Oktober 2012 - 3 W 125/12 (https://dejure.org/2012,49479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,49479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 850c Abs 1 S 1 ZPO, § 850c Abs 4 ZPO
    Pfändung von Arbeitseinkommen: Ermessensentscheidung hinsichtlich der Berücksichtigung der eigenen Einkünfte der Ehefrau bei der Ermittlung des Pfändungsfreibetrages des Schuldners

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigungsfähigkeit der Ehefrau des Schuldners bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 850c Abs. 4
    Berücksichtigung der Ehefrau des Schuldners bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 147
  • Rpfleger 2013, 462
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 05.04.2005 - VII ZB 28/05

    Berücksichtigung des Ehegatten bei der Berechnung der pfändbaren Bezüge

    Auszug aus OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12
    Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat anschließt, verbietet sich bei der von Gesetzes wegen nach billigem Ermessen zu treffenden Bestimmung des Vollstreckungsgerichts eine schematisierende Betrachtungsweise (BGH, Beschl. v. 21.12.2004, IXa ZB 142/04, MDR 2005, 774; Beschl. v. 05.04.2005, VII ZB 28/05, MDR 2005, 1013; Beschl. v. 05.11.2009, IX ZB 101/09, FamRZ 2010, 123; insoweit ebenso bereits: LG Rostock, Beschl. v. 19.02.2003, 2 T 43/03, JurBüro 2003, 326).

    Ermessensfehlerhaft ist es lediglich, dieselbe Berechnungsformel unterschiedslos auf verschiedenartige Fallgestaltungen anzuwenden (vgl. BGH, Beschl. v. 05.04.2005, a.a.O.).

  • BGH, 21.12.2004 - IXa ZB 142/04

    Voraussetzungen der Nichtberücksichtigung unterhaltsberechtigter Kinder bei der

    Auszug aus OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12
    Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat anschließt, verbietet sich bei der von Gesetzes wegen nach billigem Ermessen zu treffenden Bestimmung des Vollstreckungsgerichts eine schematisierende Betrachtungsweise (BGH, Beschl. v. 21.12.2004, IXa ZB 142/04, MDR 2005, 774; Beschl. v. 05.04.2005, VII ZB 28/05, MDR 2005, 1013; Beschl. v. 05.11.2009, IX ZB 101/09, FamRZ 2010, 123; insoweit ebenso bereits: LG Rostock, Beschl. v. 19.02.2003, 2 T 43/03, JurBüro 2003, 326).
  • BGH, 07.05.2009 - IX ZB 211/08

    Von anderen Unterhaltsverpflichteten gezahlter Barunterhalt als "eigene Einkunft"

    Auszug aus OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12
    Wenn in solchen Fällen bei der Berechnung des Freibetrages des Unterhaltsberechtigten die nach den sozialrechtlichen Regelungen die Existenzsicherung gewährleistenden Sätze herangezogen werden (vgl. BGH, a.a.O.; Beschl. v. 07.05.2009, IX ZB 211/08, MDR 2009, 1004) führt dies vorliegend - erst recht - zum gleichen Ergebnis.
  • BGH, 05.11.2009 - IX ZB 101/09

    Berücksichtigung einer unterhaltsberechtigten Person mit eigenen Einkünften bei

    Auszug aus OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12
    Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat anschließt, verbietet sich bei der von Gesetzes wegen nach billigem Ermessen zu treffenden Bestimmung des Vollstreckungsgerichts eine schematisierende Betrachtungsweise (BGH, Beschl. v. 21.12.2004, IXa ZB 142/04, MDR 2005, 774; Beschl. v. 05.04.2005, VII ZB 28/05, MDR 2005, 1013; Beschl. v. 05.11.2009, IX ZB 101/09, FamRZ 2010, 123; insoweit ebenso bereits: LG Rostock, Beschl. v. 19.02.2003, 2 T 43/03, JurBüro 2003, 326).
  • LG Rostock, 19.02.2003 - 2 T 43/03

    Erhöhung des Pfändungsfreibetrages durch Unterhaltsansprüche einer Ehefrau;

    Auszug aus OLG Rostock, 02.10.2012 - 3 W 125/12
    Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat anschließt, verbietet sich bei der von Gesetzes wegen nach billigem Ermessen zu treffenden Bestimmung des Vollstreckungsgerichts eine schematisierende Betrachtungsweise (BGH, Beschl. v. 21.12.2004, IXa ZB 142/04, MDR 2005, 774; Beschl. v. 05.04.2005, VII ZB 28/05, MDR 2005, 1013; Beschl. v. 05.11.2009, IX ZB 101/09, FamRZ 2010, 123; insoweit ebenso bereits: LG Rostock, Beschl. v. 19.02.2003, 2 T 43/03, JurBüro 2003, 326).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 20.06.2013 - 9 WF 19/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,52366
OLG Naumburg, 20.06.2013 - 9 WF 19/13 (https://dejure.org/2013,52366)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 20.06.2013 - 9 WF 19/13 (https://dejure.org/2013,52366)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - 9 WF 19/13 (https://dejure.org/2013,52366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,52366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 120 Abs 1 FamFG, § 572 Abs 3 ZPO, § 888 Abs 1 ZPO
    Zwangsgeldbeschluss zur Erzwingung einer Auskunft in Ehesachen: Entscheidungsformel in der Urschrift mit der Wendung "einrücken wie Bl. 53 GÜ"

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die hinreichende Bezeichnung der zu erzwingenden Handlung in einem Zwangsgeldbeschluss

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    ZPO § 888 Abs. 1
    Anforderungen an die Bezeichnung der zu erzwingenden Handlung in einem Zwangsgeldbeschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 147
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 25.03.2008 - 2 W 16/08

    Inhaltlich unbestimmte Entscheidungsformel eines Vollstreckungstitels bei

    Auszug aus OLG Naumburg, 20.06.2013 - 9 WF 19/13
    Sie ist nur dann ausreichend, wenn der Richter damit einem anderen lediglich die Fertigung eines Entwurfs überträgt, den er anschließend nochmals prüft und unterzeichnet und der dann erst mit dieser Unterzeichnung des vollständigen Textes die Urschrift darstellt, von der die Geschäftsstelle Ausfertigungen herstellt ( OLG Köln, Beschluss vom 25. März 2008, Az.: 2 W 16/08, zitiert nach juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht